Das Grundbuch ist ein öffentliches Register. Es hält für Grundstücke, Wohnungseigentum und Erbbaurechte fest, wem sie gehören und welche Rechte Dritter auf ihnen lasten. Geführt wird es von den Grundbuchämtern, die nach § 1 der Grundbuchordnung (GBO) bei den Amtsgerichten angesiedelt sind. Wer eine Immobilie kauft, verkauft, beleiht oder erbt, kommt am Grundbuch nicht vorbei.
Welche Aufgabe das Grundbuch erfüllt
Ein Grundstück lässt sich nicht wie eine bewegliche Sache übergeben. Deshalb tritt im Immobilienrecht die Eintragung in ein amtliches Register an die Stelle der körperlichen Übergabe. Daraus ergeben sich drei Wirkungen, die Sie kennen sollten:
- Eintragung als Voraussetzung: Nach § 873 BGB braucht es für die Übertragung von Eigentum an einem Grundstück die Einigung der Beteiligten und die Eintragung. Beim Kauf erklären Verkäufer und Käufer diese Einigung als Auflassung vor einem Notar (§ 925 BGB). Eigentümer werden Sie erst, wenn das Grundbuchamt die Umschreibung vollzogen hat.
- Vermutung der Richtigkeit: § 891 BGB vermutet, dass ein eingetragenes Recht dem Eingetragenen zusteht und ein gelöschtes Recht nicht mehr besteht.
- Öffentlicher Glaube: Wer ein Recht im Vertrauen auf den Grundbuchinhalt erwirbt, wird nach § 892 BGB grundsätzlich geschützt, sofern ihm die Unrichtigkeit nicht bekannt ist und kein Widerspruch eingetragen ist.
Zwischen Beurkundung und Umschreibung vergeht in der Regel einige Zeit. In dieser Phase sichert eine Vormerkung nach § 883 BGB den Anspruch des Käufers auf Übertragung des Eigentums, etwa gegen spätere Verfügungen des Verkäufers.
So ist ein Grundbuchblatt gegliedert
Für jedes Grundstück wird in der Regel ein eigenes Blatt geführt. Bei Eigentumswohnungen spricht man vom Wohnungsgrundbuch, bei Erbbaurechten vom Erbbaugrundbuch. Der Aufbau folgt einem bundesweit einheitlichen Schema:
- Aufschrift: Sie nennt das Amtsgericht, den Grundbuchbezirk und die Nummer des Blattes.
- Bestandsverzeichnis: Hier steht, um welches Grundstück es geht: Gemarkung, Flur, Flurstück, Wirtschaftsart und Lage sowie die Fläche. Bei Wohnungseigentum ist zusätzlich der Miteigentumsanteil mit dem zugehörigen Sondereigentum vermerkt. Auch Rechte, die mit dem Grundstück verbunden sind, etwa ein Wegerecht an einem Nachbargrundstück, können hier erscheinen.
- Abteilung I: Sie weist den oder die Eigentümer aus und nennt die Grundlage des Erwerbs, zum Beispiel Auflassung oder Erbfolge.
- Abteilung II: Hier sind Lasten und Beschränkungen eingetragen, etwa Grunddienstbarkeiten, Nießbrauch, Wohnungsrechte, Vorkaufsrechte, Vormerkungen sowie Vermerke über eine Zwangsversteigerung oder ein Insolvenzverfahren.
- Abteilung III: Sie enthält die Grundpfandrechte, also Grundschulden, Hypotheken und Rentenschulden, jeweils mit Betrag und Gläubiger.
Einsicht und Grundbuchauszug
Das Grundbuch ist öffentlich, aber nicht frei zugänglich. Nach § 12 GBO darf es einsehen, wer ein berechtigtes Interesse darlegt. Das trifft regelmäßig auf Eigentümer zu, ebenso auf eingetragene Berechtigte und Gläubiger. Notare und bestimmte Behörden haben eigene Zugangswege. Als Kaufinteressent müssen Sie Ihr Interesse in der Regel konkret begründen. In der Praxis ist es meist einfacher, sich vom Eigentümer einen aktuellen Auszug geben zu lassen oder ihn mit dessen Vollmacht zu beantragen.
Den Auszug beantragen Sie beim zuständigen Grundbuchamt. Es gibt einfache und amtlich beglaubigte Ausdrucke; welche Form Sie benötigen, hängt vom Zweck ab. Bei einem Kauf beschafft der beurkundende Notar den Auszug ohnehin, um den Vertrag vorzubereiten. Für eine Finanzierung verlangen Banken häufig ebenfalls einen aktuellen Auszug, weil sie ihre Grundschuld an einer bestimmten Rangstelle eintragen lassen möchten.
Worauf Sie beim Lesen achten sollten
Ein Auszug zeigt nur den Stand zum Zeitpunkt des Ausdrucks. Achten Sie deshalb auf das Datum und gehen Sie die Abteilungen nacheinander durch:
- Stimmt der eingetragene Eigentümer mit Ihrem Vertragspartner überein? Gibt es mehrere Eigentümer, müssen alle mitwirken.
- Welche Rechte Dritter stehen in Abteilung II? Ein Wohnungsrecht oder ein Nießbrauch kann die eigene Nutzung erheblich einschränken und bleibt bei einem Verkauf grundsätzlich bestehen, solange es nicht gelöscht wird.
- Welche Grundpfandrechte sind in Abteilung III eingetragen? Beim Kauf wird üblicherweise vereinbart, dass bestehende Grundschulden des Verkäufers aus dem Kaufpreis abgelöst und anschließend gelöscht werden.
- In welchem Rang stehen die Rechte? Nach § 879 BGB richtet sich das Rangverhältnis grundsätzlich nach der Reihenfolge der Eintragung. Der Rang entscheidet etwa in einer Zwangsversteigerung darüber, wer zuerst befriedigt wird.
Manches steht nicht im Grundbuch. Es enthält keine Angaben zum Wert, zu bestehenden Mietverhältnissen oder zum baulichen Zustand. Öffentlich-rechtliche Bindungen wie Baulasten werden, soweit das Landesrecht sie vorsieht, in einem gesonderten Verzeichnis geführt.
Für Grundstücke in Riegelsberg mit seinen Gemeindebezirken Riegelsberg und Walpershofen gilt dasselbe Grundbuchrecht wie im übrigen Bundesgebiet. Wenn Sie neben der Rechtslage den Bodenwert einschätzen möchten, finden Sie die Bodenrichtwerte des Gutachterausschusses des Regionalverbands Saarbrücken kostenlos über BORIS Saarland im Geoportal Saarland; eine Übersicht bietet auch unser Preisatlas. Da Riegelsberg ein altes Steinkohle-Bergbaugebiet ist, kann es außerdem sinnvoll sein, Fragen zu möglichen Bergbaufolgen gesondert zu klären, denn das Grundbuch gibt darüber in der Regel keine vollständige Auskunft.